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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag der Grünen zum Glyphosat-Verbot in Solms abgelehnt
SPD, FWG, CDU und FDP haben im Stadtparlament einen Antrag von Bündnis90/Die Grünen zum Verbot des Einsatzes von Glyphosat auf den Flächen der Stadt Solms abgelehnt.
In der Debatte um den Glyphosat-Antrag hielten die Fraktionen von FWG und SPD den Antrag für überflüssig, die SPD sprach von einer „Bevormundung“ der Landwirte.
Angesichts der Tatsache, dass mittlerweile mehr als 160 Städte und Gemeinden auf ihren Flächen ein Glyphosat-Verbot erlassen haben und auch in unserer Regionen verschiedene Parteien vergleichbare Anträge stellen, ist diese grundsätzliche und inhaltlich mehr als dürftige Ablehnungsbegründung kaum nachvollziehbar. Sie zeigt leider eine unterentwickelte Kenntnis in konkreten Sachfragen und eine fragwürdige Haltung zum verantwortungsvollen Umweltschutz.
Umweltministerin Priska Hinz macht Mut in Solms
Auf Einladung der Solmser Grünen hat die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) am 24. August 2017 den integrierten Klimaschutzplan Hessen vorgestellt.
Stadträtin Heidi Deeken-Schiller stellte im Rahmen ihrer Begrüßung den Stand der Energie- und Klimaschutzmaßnahmen in Solms vor und betonte die Notwendigkeit der Unterstützung, gerade im Bereich der privaten energetischen Gebäudesanierung und bei der Entwicklung klimafreundlicher Verkehrskonzepte.
Umweltministerin Hinz stellte fest, dass die jährliche Durchschnittstemperatur in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen sei. Durch die bereits voranschreitende globale Erderwärmung seien nicht nur Klimaschutzmaßnahmen, sondern auch Klimaanpassungsmaßnahmen z.B. in der Landwirtschaft oder auch beim Hochwasserschutz notwendig. Sie wies in ihrem Vortrag speziell auf die breite Einbindung der Kommunen hin und auf die vielfältigen Möglichkeiten der Förderung in der Entwicklung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Gerade im integrierten Ansatz des Klimaschutzplans sah die Ministerin gute Erfolgschancen. Mit den Maßnahmen würden viele relevante Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erreicht und Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Verbände und Wirtschaft aktiv mit einbezogen.
In Anwesenheit des 1. Kreisbeigeordneten Heinz Schreiber, des Solmser Stadtverordnetenvorstehers Dieter Hagner und des Solmser Bürgermeisters Frank Inderthal sowie weiteren Vertretern aus Parlament und Umweltverbänden entwickelte sich im Anschluss an den Vortrag eine lebhafte Diskussion zu aktuellen Umwelt-und Energiethemen. So wurden sowohl übergreifende Fragen der Nutzung der Windenergie und der Elektromobilität angesprochen. Konkret wurde das Problem fragwürdiger Vernichtung von Blühstreifen an der Straße durch die Straßenmeisterei kritisiert und die Förderunterstützung bei Stadtentwicklungsprojekten nachgefragt. Ministerin Hinz bezog zu allen Themen klar Position und nahm offen gebliebene Lösungsmöglichkeiten zur Klärung mit.
Solms fährt den Klimaschutz auf das Abstellgleis
Magistrat lehnt Fortsetzung der finanziellen Beteiligung an der Stelle der Klimaschutzmanagerin mehrheitlich ab
Seit 3 Jahren besteht im Rahmen der Klimainitiative Solms-Wetzlar die Stelle einer Klimaschutzmanagerin, die sich um die Weiterentwicklung der Klimaschutzmaßnahmen in beiden Städten kümmert. Nach Auskunft von Bürgermeister Frank Inderthal hat der Magistrat nun die anteilige finanzielle Beteiligung der Stadt Solms an der Stelle der Klimaschutzmanagerin mehrheitlich abgelehnt.
Für die Solmser Grünen ist die unerwartete Beendigung dieser wichtigen Aufgabe ein bedauerliches Signal: Die bisherigen erfolgreichen Ansätze für eine nachhaltige Energie- und Klimaschutzpolitik in Solms werden nun offenbar nicht mehr besonders ernst genommen und zukünftig keine bedeutendere Rolle einnehmen.
Die vom Bund geförderte Einstellung einer Klimaschutzmanagerin war vor 3 Jahren mit den Stimmen von SPD und Grünen eingerichtet worden und hat gemeinsam mit Wetzlar in einer Klimainitiative für eine Vielzahl von Energiesparangeboten und Impulsen in Solms und Wetzlar gesorgt. Bürgermeister Frank Inderthal sprach gemeinsam mit dem Wetzlarer Umweltdezernenten Norbert Kortlüke selbst noch Ende Oktober 2016 von einer „sehr guten“ interkommunalen Zusammenarbeit. Diese plötzliche Kehrtwende ist nicht nachvollziehbar. Während in Solms die Mehrheitsfraktionen von FWG und SPD energiepolitisch rückwärts gehen, werden ihre Parteifreunde in der Wetzlarer Koalition die Arbeit des Klimaschutzmanagements nun allein weiterführen. Im Jahr 2015 war die Stadt Solms durch ihre beispielhaften Anstrengungen zum Klimaschutz - auch mit dem besonderen Hinweis auf die Arbeit einer Klimaschutzmanagerin - ausgezeichnet worden und in die „100% Erneuerbare Energie-Region“ aufgestiegen. Gerade unter diesem Blickwinkel ist diese kurzsichtige Sparmaßnahme kaum nachzuvollziehen. Bündnis 90/Die Grünen werden daher in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 02. Mai mit einem Antrag darüber diskutieren, wie nun die beschlossenen Klimaziele in Solms umgesetzt werden sollen.
Hannes Schiller
Hannes Schiller neuer Fraktionsvorsitzender
Fraktion der Solmser Grünen wählt Hannes Schiller zum Vorsitzenden und ist bereit zur konstruktiven Oppositionsarbeit
Nach der Kommunalwahl im März haben die Solmser Grünen bei ihrer ersten Fraktionssitzung das Wahlergebnis analysiert und sich neu formiert. Die grünen Kernthemen der Umwelt- und Sozialpolitik hatten offensichtlich eine weniger starke Rolle bei der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger gespielt. Mit dem Verlust eines Mandates und nunmehr 3 Sitzen im Parlament war eine Mehrheit gemeinsam mit der SPD nicht mehr gegeben.
Die Solmser Grünen haben sich nun auf eine konstruktive und klare Oppositionsrolle eingestellt.
So wird die grüne Fraktion im Parlament mit Hannes Schiller als Fraktionsvorsitzenden, Sebastian Brockhoff (Stadtverbandsvorsitzender) und Jens Rödel vertreten sein. In den Magistrat wird weiterhin Heidi Deeken-Schiller entsandt.
Das Wahlergebnis ist für die Solmser Grünen Herausforderung und Aufgabe, sich auch aus der Opposition heraus weiter für grüne Konzepte in der Gestaltung von Solms einzusetzen.
Als inhaltliche Schwerpunkte und Ziele ihrer Arbeit sehen die Grünen in der neuen Legislaturperiode:
eine neue sozial verträgliche Lösung der anstehenden Straßenerneuerungen durch wiederkehrende Straßenbeiträge,
das Eintreten für eine integrierte Verkehrsplanung mit besseren Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger,
einen notwendigen und stärkeren Beitrag zur Energiewende durch die Weiterentwicklung des beschlossenen Klimaschutzkonzeptes,
die Sicherung der guten Betreuungsstandards in den Kindertagesstätten, ohne eine weitere Belastung von Eltern durch Gebührenerhöhungen.
Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Hannes Schiller
Fraktionsvorsitzender
Solmser Grüne drängen auf eine Lösung an der „Brücke ins Nichts“ und wenden sich an den hessischen Verkehrsminister Tarek al Wazir
Die Mitgliederversammlung der Solmser Grünen hat die unverständliche und unbefriedigende Situation der Anbindung von Oberbiel an die B 49 Richtung Wetzlar kritisch beleuchtet und einen Brief an den zuständigen Wirtschaftsminister Al Wazir geschickt.
Darin wurde vor allem die nicht nachvollziehbare Verkehrssituation nachdrücklich beschrieben, die von vielen betroffenen Bürgern verständlicherweise als politischer „Schildbürgerstreich“ angesehen wird. Die Solmser Grünen haben hier eine rasche Lösung der bestehenden Verkehrssituation angemahnt.
In der Antwort des zuständigen Staatssekretärs Mathias Samson gibt dieser zu bedenken, dass der juristische Einigungsprozess zwischen der Planfeststellungsbehörde und der klagenden Solmser Firma sehr „komplexe Fragestellungen aufwirft“ und der „neue Vergleichsentwurf nach wie vor problematische Punkte“ enthalte. Der augenblicklich notwendige umständliche Umweg von Oberbiel zur Anschlussstelle Solms, um Richtung Wetzlar zu fahren, sei „bedauerlich, aber im Interesse der Verkehrssicherheit nicht zu vermeiden“.
Das Verkehrsministerium strebe „eine baldige Beendigung des Rechtsstreites an, damit diese unbefriedigende Situation möglichst rasch beendet werden kann. Danach beabsichtige „Hessen Mobil, die B 49 in diesem Bereich vierspurig auszubauen und das Brückenbauwerk sinnvollerweise nicht nur provisorisch, sondern auch endgültig an die ausgebaute B 49 für den Verkehr in beide Fahrtrichtungen anzuschließen“.
Es bleibt also zunächst nur die Hoffnung auf eine zeitnahe Beendigung des schwebenden Rechtsstreites und damit auf ein rasches Ende dieser „Verkehrsposse“ in Solms.
Mitgliederversammlung der Grünen am 12.11.2015 / Kommunalwahl 2016
Bündnis 90/Die Grünen haben bei ihrer Mitgliederversammlung die Liste für die Kommunalwahl 2016 beschlossen und Themen für ein grünes Wahlprogramm diskutiert.
Der Stadtverband sieht seine Schwerpunktthemen vor allem im Bereich der Energie- und Klimapolitik und im Ausbau von familienfreundlichen Strukturen der Kinderbetreuung in Solms.
Die anspruchsvollen und notwendigen Klimaziele,... Mehr »
Ins Grüne auf dem Rad rund um Solms
Die Solmser Grünen haben am Samstag, den 30. Mai 2015 das Radnetz zwischen den Solmser Stadtteilen und die Anbindung nach Wetzlar bzw. ins Solmsbachtal erkundet. Als Experte begleitete uns Peter Fuess, Vorsitzender des ADFC-Kreisverbandes. ...
Unterhalb des Klosters Altenberg am Ortsausgang Richtung Wetzlar wird der Radweg von Autofahrern als Abkürzung oder Stauumgehung B49 benutzt. Hier ist dringend eine entsprechende Beschilderung notwendig.
Für eine aufgabengerechte und nachhaltige Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land
Für eine aufgabengerechte und nachhaltige Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land.
Die Stadtverordneten der Stadt Solms müssen sich zum wiederholten Mal mit einem Haushaltsentwurf auseinandersetzen, der trotz umfangreicher und belastender Einsparungen für die Bürgerinnen und Bürger nicht zu einem Ausgleich zu bringen ist.
Auch das daraus seit Jahren notwendigerweise aufgestellte Haushaltssicherungskonzept lässt nicht ansatzweise einen möglichen Ausgleich des Ergebnishaushaltes erkennen.
Trotz der
- Erhöhung von Gebühren und Beiträgen im Bereich der Kinderbetreuung,
- Gebührenanhebung bei der Bestattung, Erhöhung von Nutzungspauschalen für städtische Einrichtungen,
- Anhebung der Grundsteuern,
- der erheblichen Erhöhung von Eintrittspreisen im Schwimmbad,
- vielseitiger Übernahme von Verantwortung und finanzieller Unterstützung durch die Solmser Bürgerinnen und Bürger in Form von Patenschaften, Eigeninitiative und Fördervereinen,
...
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SPD und Grüne wollen das Schwimmbad Solmser Land langfristig erhalten
Trotz der schwierigen Haushaltslage der Stadt Solms, wollen die Solmser SPD und Bündnis90/Die Grünen den Erhalt des Schwimmbades in Partnerschaft mit dem neu gegründeten Förderverein sichern.
Dazu werden die Fraktionen bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2013 einen gemeinsamen Antrag einbringen. Dieser Antrag hat das Ziel, ...
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Zur Ablehnung des Antrags der Grünen und der SPD zur „Festsetzung der Firstrichtung“ im Rahmen der Planungen von Neubau- und Gewerbegebieten in der Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2012
Ein energiepolitischer Antrag zur möglichen Nutzung der Sonnenenergie durch eine entsprechende Gebäudeausrichtung wurde von CDU und FWG kategorisch abgelehnt. Mit den Argumenten der „Gängelung“ des Bürgers und einer angeblichen Gleichförmigkeit der Stadtentwicklung stimmten CDU und FWG gegen diesen Antrag. Obwohl die Antragsteller auf die im Ausschuss geäußerten Bedenken der CDU eingegangen waren und sie in den Antrag aufgenommen hatte, benutzten CDU und FWG erneut grundsätzliche Ablehnungsgründe.
Für uns Grüne zeigt sich hier allerdings eine sehr fragwürdige Haltung:
Alle Fraktionen hatten im letzten Jahr einem energiepolitischen Antrag zugestimmt, bis zum Jahre 2030 in Solms die Umstellung auf 100% erneuerbare Energie anzustreben. Nach dem vorliegenden Ergebnis des „Energie-und Klimaschutzkonzeptes“ für die Stadt Solms sind wir davon jedoch noch meilenweit entfernt. Wir müssen daher alle umsetzbaren Möglichkeiten der alternativen Energienutzung und der Energieeinsparung ergreifen, damit wir uns zumindest diesem Anspruch annähern. Die Wortwahl und die inkonsequente Haltung von CDU und FWG zeigen für uns allerdings:
Wenn es konkret wird mit der Energiewende, verweigern CDU und FWG die notwendigen Schritte und belassen es beim Lippenbekenntnis.
Zur Ablehnung des CDU- Antrages zur "Barrierefreiheit" durch die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2012
Runder Tisch kein geeignetes Mittel
Ein Antrag der CDU für einen Runden Tisch zum Thema "barrierefreies Solms" wurde von uns Grünen, der SPD und der FWG abgelehnt. Daraufhin zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der CDU im Solmser Stadtparlament "enttäuscht". Er unterstellte nach dem Scheitern des Antrags den ablehnenden Fraktionen "kein Taktgefühl" zu haben und meint, "wer die Notwendigkeit eines Runden Tisches bestreitet, verkennt die Situation der Betroffenen".
Die Kritik geht allerdings deutlich an der Sache vorbei. Die Wichtigkeit der Beachtung der Interessen behinderter Menschen in Solms wird keinesfalls von uns in Frage gestellt. Vielmehr liegt der Ablehnungsgrund in der Erkenntnis, dass zur Klärung dieses Problems ein "Runder Tisch" zum jetzigen Zeitpunkt ein ungeeignetes Mittel darstellt. ...
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Standpunkt der Grünen zum Schwimmbad Solmser Land
Die Grünen Solms setzen sich für den Erhalt des Solmser Schwimmbades ein, da Kinder dort schwimmen lernen, Jugendliche und Erwachsene sich an diesem traditionellen Treffpunkt erholen und Senioren ihre Fitness erhalten können.
Aber wie schon vor 6 Jahren, ...
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Solmser Grüne begrüßen das Konzept der „Teamschule“ an der Gesamtschule Solms
Die Solmser Grünen begrüßen das neu entwickelte pädagogische Konzept der Gesamtschule Solms, sich zu einer sogenannten Teamschule und zu einer gebundenen Ganztagsschule weiterzuentwickeln. Damit reagiert nach Auffassung der Solmser Grünen die Schule auf die gesellschaftlichen Veränderungen und Anforderungen, denen sich die Gesamtschule täglich stellen muss. Sie hat dabei auch den Wünschen der großen Mehrheit von Eltern, Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften Rechnung getragen. Alle notwendigen Beschlüsse durch schulische Gremien sind mit eindeutigen Mehrheiten gefasst worden.
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Solms wird als "Starterregion“ in das Programm „100% Erneuerbare-Energien-Region“ aufgenommen
Auf Initiative der Solmser Grünen hat sich die Stadt Solms um die Aufnahme in das Programm „100% Erneuerbare-Energien-Region“ beworben und ist jetzt als "Starterregion“ in dieses Projekt aufgenommen worden. In der Begründung für die Aufnahme wird vor allem die Gründung der Energiegenossenschaft Solmser Land und der Bau des Solarparks am Galgenberg angeführt.
Damit ist Solms die bisher erste Kommune im Lahn-Dill-Kreis und neben Buseck die bisher einzige Stadt in Hessen, die mit ihrem Anspruch auf eine lokale Energiewende in dieses Netzwerk der 100% EE-Starterregionen aufgenommen wurde.
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Siehe auch:
- Redebeitrag H. Schiller zum Antrag "100% Erneuerbare Energie Stadt Solms"
- Antrag "100 Prozent Erneuerbare Energie Kommune Solms"
- Internetseite des Projekts 100% Erneuerbare-Energien-Region
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Solarpark Galgenberg
Die Stadt Solms denkt über die Errichtung eines Solarparks auf dem Gelände der ehemaligen Bauschuttdeponie am Galgenberg nach. Dazu liegen konkrete Investitionsanfragen vor.
Die Solmser Grünen unterstützen ausdrücklich diese Klimaschutz-Initiative und werden sich bei den parlamentarischen Beratungen für eine schnelle Verwirklichung einsetzen.
Schon vor 3 Jahren haben wir Grüne im Parlament eine Offensive gestartet und beantragt, mögliche Dachflächen auf öffentlichen Gebäuden dahin zu prüfen, ob sie sich für eine photovoltaische Anlage eignen könnten. Dies hat 2009 zu dem positiven Ergebnis geführt, dass auf der Oberbieler Mehrzweckhalle eine Bürgersolaranlage entstanden ist.
Mehr »Neuer Magistrat im Amt - erste Stadträtin eine Grüne
Seit der Stadtverordnetenversammlung am 7.6.2011 ist der neue Magistrat im Amt. Erste Stadträtin ist die Grüne Heidi Deeken-Schiller.
Dies ist nicht nur für die Grünen etwas Besonderes, sondern auch für die Stadt Solms: Frau Deeken-Schiller ist die erste Frau in diesem Amt.
Informationsstand der Grünen
Am Samstag, dem 19.03.2011, informierten die Solmser Grünen an ihrem Informationsstand zur Kommunalwahl vor dem REWE-Markt in Burgsolms.
Angesichts der Geschehnisse in Japan war auch kommunalpolitisch der Ausstieg aus der Atomkraft ein wichtiges Thema. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger zeigten sich besorgt und fanden es sehr gut, dass die Solmser Grünen sich schon lange für die lokale Nutzung der Solarenergie stark machen.
Der geplante Solarpark am Galgenberg findet sehr positive Resonanz.
In angeregten Gesprächen wurden darüber hinaus auch die restlichen Schwerpunkte der Solmser Grünen ausführlich diskutiert.
Grüne Stellungnahme zur Gehölzvernichtung an der Lahn
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in den Stadtparlamenten von Leun, Solms und Braunfels protestieren gegen die rücksichtslose Vernichtung des Ufergehölzes der Lahn im Bereich Tiefenbach/Leun.
Solch eine Maßnahme des Herausreißens der Gehölze mit ihren Wurzeln aus dem Ufer kann nicht im Einklang mit einem ökologischen Gewässerunterhaltungsplan gesehen werden.
Weiterhin sehen wir eine deutliche Beeinträchtigung im Sinne des Hochwasserschutzes wie der Uferstabilität durch die Komplettausräumung des Ufergehölzes – was zur Abschwemmung von Wiesenflächen führen wird.
Mehr »GRUENE.DE News
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